Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 13.06.2002 - I ZB 1/00

  "Bar jeder Vernunft"; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 138/03

  Da ihr die angesprochenen Verkehrskreise, zu denen Fachleute oder zumindest technisch interessierte Laien gehören, ohne weiteres Nachdenken den im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt von "Matrix-Ansicht" zuordnen können, fehlt ihr auch jegliche Unterscheidungskraft, denn bei einer solchen reinen Sachaussage, die völlig sprachregelgemäß gebildet ist, hat der Verkehr keine Veranlassung, sie als Herkunftshinweis aufzufassen (st. Rspr.: BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch; BGH GRUR 2002, 1070 - Bar jeder Vernunft; EuGH MarkenR 2002, 391 - Companyline).
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 138/03

  Da ihr die angesprochenen Verkehrskreise, zu denen Fachleute oder zumindest technisch interessierte Laien gehören, ohne weiteres Nachdenken den im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt von "Matrix-Ansicht" zuordnen können, fehlt ihr auch jegliche Unterscheidungskraft, denn bei einer solchen reinen Sachaussage, die völlig sprachregelgemäß gebildet ist, hat der Verkehr keine Veranlassung, sie als Herkunftshinweis aufzufassen (st. Rspr.: BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch; BGH GRUR 2002, 1070 - Bar jeder Vernunft; EuGH MarkenR 2002, 391 - Companyline).
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 138/03

  Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind solche Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr u.a. zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung oder sonstiger Merkmale der Waren und Dienstleistungen dienen können (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE; BGH GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99

  INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 138/03

  Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind solche Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr u.a. zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung oder sonstiger Merkmale der Waren und Dienstleistungen dienen können (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE; BGH GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).

• BPatG, 31.07.2009 - 25 W (pat) 61/07
  Den zu berücksichtigenden Verkehrskreisen, hier teils Fachkreise, teils das allgemeine Publikum ist die Bedeutung des Ausdrucks "Matrix" als ein System mathematischer Größen, das in einem Schema von waagerechten Zeilen und senkrechten Spalten geordnet ist, aufgrund entsprechender Tabellenkalkulationsprogramme wie z. B. "exel" bekannt (vgl. insoweit auch 33 W (pat) 89/00 -Matrix"; BPatG 27 W (pat) 138/03 -MatrixView; HABM R 0470/00-3 -ADVANCED MATRIX TECHNOLOGY).
• BPatG, 12.07.2005 - 33 W (pat) 282/02
  Den zu berücksichtigenden Verkehrskreisen, hier teils Fachkreise, teils das allgemeine Publikum ist die Bedeutung des Ausdrucks "Matrix" als ein System mathematischer Größen, das in einem Schema von waagerechten Zeilen und senkrechten Spalten geordnet ist, aufgrund entsprechender Tabellenkalkulationsprogramme wie z.B. "exel" bekannt (vgl. insoweit auch 33 W (pat) 89/00 - Matrix"; BPatG 27 W (pat) 138/03 - MatrixView; HABM R 0470/00-3 - ADVANCED MATRIX TECHNOLOGY).